Key Points in Articles of Association (Gesellschaftssatzungen) und Joint-Venture-Verträgen
TL;DRAbstract
Die effektive Gestaltung von Joint-Venture-Verträgen ist überall auf der Welt eine wichtige Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg. In der VR China hat diese Aufgabe eine zusätzliche Dimension. Anders als in einer etablierten Marktwirtschaft ist das Wirtschaftsrecht erst im Entstehen begriffen. Zum Beispiel ist erst am 1.7.1994 ein allgemeines Gesellschaftsgesetz in Kraft getreten, ein allgemeines Arbeitsgesetz und das erste nationale Gesetz über Rechte an Grundstücken (Urban Real Property Law) folgen zum 1.1.1995. Die bestehenden Gesetze über ausländische Investitionen in China sind lückenhaft, viele Probleme und Zweifelsfragen sind mit Hilfe der existierenden Gesetze nicht zu lösen. Eine gefestigte Rechtsprechung fehlt. Daher besteht eine der Herausforderungen bei der Gestaltung des Joint-Venture-Vertrages darin, verdeckte Hindernisse zu erahnen und bereits im Vorfeld zu regeln.
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Die effektive Gestaltung von Joint-Venture-Verträgen ist überall auf der Welt eine wichtige Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg. In der VR China hat diese Aufgabe eine zusätzliche Dimension. Anders als in einer etablierten Marktwirtschaft ist das Wirtschaftsrecht erst im Entstehen begriffen. Zum Beispiel ist erst am 1.7.1994 ein allgemeines Gesellschaftsgesetz in Kraft getreten, ein allgemeines Arbeitsgesetz und das erste nationale Gesetz über Rechte an Grundstücken (Urban Real Property Law) folgen zum 1.1.1995. Die bestehenden Gesetze über ausländische Investitionen in China sind lückenhaft, viele Probleme und Zweifelsfragen sind mit Hilfe der existierenden Gesetze nicht zu lösen. Eine gefestigte Rechtsprechung fehlt. Daher besteht eine der Herausforderungen bei der Gestaltung des Joint-Venture-Vertrages darin, verdeckte Hindernisse zu erahnen und bereits im Vorfeld zu regeln.
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