Wie effektiv ist die Europäische Nachbarschaftspolitik? Sechzehn Länder im Vergleich

TL;DRAbstract

'Gerade im Falle rohstoffreicher Staaten ist die EU kaum in der Lage, mit dem Instrument der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) starke Anreize für einschneidende Reformen zu geben. Die hohe Abhängigkeit der europäischen Mitgliedstaaten von verlässlichen Energielieferungen wirkt sich in der Weise aus, dass die EU dem Demokratisierungsprozess in ihren Nachbarstaaten eine nur untergeordnete Bedeutung beimisst. In Anbetracht der knappen Ressourcen, die der ENP zur Verfügung stehen, ist dieser pragmatische Zugang nachvollziehbar. Die über die ENP stimulierten Demokratisierungsanstrengungen können ohnehin nur dann effektiv sein, wenn die Zielländer hinreichend dazu bereit sind. Dieser generelle Zusammenhang lässt sich für alle sechzehn Partnerstaaten beobachten. Auffällig ist zudem, dass die Bereitschaft zu demokratischen und rechtsstaatlichen Reformen einerseits und die ökonomische und sicherheitspolitische Abhängigkeit von der EU andererseits eng miteinander verkoppelt sind. Diejenig

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